http://www.gruene-bayern.de/ Aktuelle Meldungen von Buendnis 90/Die Gruenen in Bayern de http://www.gruene-bayern.de/ http://www.gruene-bayern.de/ Aktuelle Meldungen von Buendnis 90/Die Gruenen in Bayern TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Tue, 15 May 2012 15:33:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/kein-ausbau-von-temelin-jetzt-einwendung-erheben/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/kein-ausbau-von-temelin-jetzt-einwendung-erheben/?no_cache=1 Die bayerischen Grünen rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Einwendungen gegen den geplanten... Die bayerischen Grünen rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Einwendungen gegen den geplanten Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin zu erheben. Dies ist im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung noch bis zum 5. Juni 2012 möglich. Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, gegen den Ausbau des als „Pannenreaktor“ bekannt gewordenen AKW Einwendung zu erheben. Gründe dafür gibt es genug. Jenseits des Risikos, das die Atomenergie mit sich bringt, ist insbesondere die Störanfälligkeit des Reaktors, dessen Standort unweit der Grenze zu Bayern liegt, immer wieder belegt worden. Die Einwendungen können online erhoben werden. Das Umweltinstitut München bietet auf seiner Webseite www.umweltinstitut.org Mustereinwendungen und Argumentationshilfen an. Der Landesvorsitzende der bayerischen Grünen Dieter Janecek hofft auf eine breite Mitwirkung der bayerischen Bevölkerung: "Wir haben nach der furchtbaren Katastrophe von Fukushima die Konsequenzen gezogen und wollen raus aus der Atomenergie. Jetzt gilt es, die Energiewende erfolgreich zu schaffen und für ein atomkraftfreies Europa zu kämpfen. Der Ausbau von Temelin muss gestoppt werden."]]> Top-News-Startseite Tue, 15 May 2012 15:33:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/kein-akw-ausbau-in-temelin/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/kein-akw-ausbau-in-temelin/?no_cache=1 In Temelín sollen nach Wunsch der tschechischen Regierung neue Atomkraftwerke gebaut werden.... In Temelín sollen nach Wunsch der tschechischen Regierung neue Atomkraftwerke gebaut werden. Derzeit haben alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, gegen den Bau der beiden neu am Standort Temelín geplanten Atomkraftwerke im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Stellung zu beziehen. Es liegt ein Gutachten vor, das die Umweltverträglichkeitsstudie sowie sämtliche dazu bereits in 2010 eingegangenen Stellungnahmen bewertet. Gegen dieses "Gutachten zu den Unterlagen über die Umweltverträglichkeitsprüfung ..." können noch bis zum 5. Juni Einwendungen erhoben werden. Das Umweltinstitut München bietet auf ihrer Webseite eine Mustereinwendung an. Die Einreichung der Einwendungen / Stellungnahmen per Email wurde sowohl mit dem tschechischen Ministerium als auch mit dem bayerischen Umweltministerium vereinbart. Gleich jetzt eine Einwendung gegen das riskante und überflüssige Projekt an das tschechische Umweltministerium schicken.]]> Top-News-Startseite Mon, 14 May 2012 16:31:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/mit-2-gewinnt-die-dritte-startbahn-stoppen/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/mit-2-gewinnt-die-dritte-startbahn-stoppen/?no_cache=1 Das Bündnis München gegen die dritte Startbahn hat heute seine Kampagne für den Bürgerentscheid in... Das Bündnis München gegen die dritte Startbahn hat heute seine Kampagne für den Bürgerentscheid in der Landeshauptstadt am 17. Juni vorgestellt. Unter dem Motto „2 gewinnt“ will das Bündnis aus Parteien, Verbänden und Initiativen bei der Abstimmung eine Mehrheit gegen die dritte Start- und Landebahn auf dem Flughafen im Erdinger Moos mobilisieren. "2 gewinnt" steht nach Angaben von Bündnis-Sprecherin Katharina Schulze sowohl für den Erhalt der Lebensqualität in München, die durch mehr Fluglärm und Abgase, aber auch durch ein übertriebenes Wirtschaftswachstum in der Region München bedroht ist. Das Motto steht auch für den Bürgerentscheid Nr.2 auf dem Stimmzettel. Denn die Münchnerinnen und Münchner müssen am 17.6. über ein Ratsbegehren, über den Bürgerentscheid und über Stichfrage abstimmen. Das Bündnis setzt in den Wochen bis zum Abstimmungstermin vor allem auf den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern. Denn es ist laut Schulze die Stärke des Bündnisses, dass es über viele motivierte ehrenamtliche UnterstützerInnen verfügt. Damit könnten die Befürworter der dritten Startbahn nicht punkten. Zwar würde die Gegenseite über das deutliche höhere Budget verfügen. Allein die Flughafengesellschaft FMG schießt eine Million Euro zu. Dagegen nehmen sich die 78.000 Euro der Gegner sehr bescheiden aus. Aber die persönliche Motivation sei wichtiger als ein dickes Bankkonto, so Schulze. Am 17. Juni können alle MünchnerInnen über die dritte Startbahn abstimmen. Entscheidet sich die Mehrheit gegen die dritte Startbahn, dann ist das Projekt gestoppt. Allerdings ist ein Quorum nötig, damit der Entscheid auch rechtskräftig wird: Es müssen mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten – das sind gut 100.000 – gegen die dritte Startbahn votieren. Mehr Informationen unter www.keinestartbahn.de.]]> Top-News-Startseite Mon, 14 May 2012 15:12:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/staatsregierung-steht-auf-der-schattenseite-der-energiewende/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/staatsregierung-steht-auf-der-schattenseite-der-energiewende/?no_cache=1 Zur Abstimmung im Bundesrat über die Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom erklärt die... Zur Abstimmung im Bundesrat über die Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: "Die Sonnenfinsternis ist vorerst gestoppt. Die kontraproduktiven und völlig überzogenen Pläne der Bundesregierung konnten dank Rot-Grün und einigen CDU-geführten Länder vorläufig verhindert werden. Natürlich ist es richtig, sinkende Kosten bei der Erzeugung von Solarstrom bei der Bemessung der Fördersätze zu berücksichtigen. Aber was die Bundesregierung vorgelegt hatte, war keine Korrektur, sondern ein Kahlschlag. Leider stellte sich auch die Staatsregierung wieder auf die Schattenseite der Energiewende. Gemeinsam mit ihren schwarz-gelben Freunde aus Hessen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein versuchten CSU und FDP dem rasanten Zuwachs der Erneuerbaren Energien einen Riegel vorzuschieben. Das entlarvt alle Beteuerungen, man setze auf Ökostrom. Bei Lichte besehen, sind sie nichts wert. Nun kommt es darauf an im Vermittlungsverfahren zu retten, was zu retten ist."]]> Top-News-Startseite Fri, 11 May 2012 14:42:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/csu-weiss-nicht-was-frauen-wuenschen/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/csu-weiss-nicht-was-frauen-wuenschen/?no_cache=1 Zum geplanten Betreuungsgeld und anlässlich des Muttertags erklärt die Landesvorsitzende Theresa... Zum geplanten Betreuungsgeld und anlässlich des Muttertags erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: „Fast jede Mutter wurde zum Muttertag schon einmal mit einem Geschenk zwangsbeglückt, das sie sich bestimmt nie gewünscht hat. Genauso geht es vielen Frauen und Familien mit dem Betreuungsgeld. Familien wünschen sich gute Kinderbetreuung vor Ort und Arbeitsplätze, die zum Familienleben passen – z.B. mit flexiblen Arbeitszeitmodellen. Sie wünschen sich eine Politik, die es ihnen möglich macht, Beruf, Familie und Partnerschaft zu vereinbaren. Dafür brauchen wir jeden Euro und bei der Umsetzung deutlich mehr Tempo als bislang. Doch leider kommt jetzt die CSU mit ihrem Betreuungsgeld und streut wieder Sand ins Getriebe. Das Betreuungsgeld, für das sich die CSU so ins Zeug legt, wäre ein Fiasko: Gleichstellungspolitisch und bildungspolitisch. Und es ist vor allem hochgradig ungerecht. Denn arme Familien - darunter viele Alleinerziehende - die jeden Euro umdrehen müssen, sollen außen vor bleiben. Rechtzeitig zum Muttertag präsentieren wir eine e-Card zum Thema und machen klar: Danke, das wäre doch nicht nötig gewesen." e-Card: Danke! Das wäre doch nicht nötig gewesen. KITA-Plätze statt Betreuungsgeld]]> Top-News-Startseite Pressemitteilungen2009 Fri, 11 May 2012 12:17:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/theresa-schopper-auf-gerechtigkeits-tour-im-allgaeu/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/theresa-schopper-auf-gerechtigkeits-tour-im-allgaeu/?no_cache=1 Zusammen mit den Grünen vor Ort war die Grüne Landesvorsitzende Theresa Schopper am 3. und 4. Mai... Zusammen mit den Grünen vor Ort war die Grüne Landesvorsitzende Theresa Schopper am 3. und 4. Mai auf Tour im Allgäu unterwegs, u.a. zum Thema "Gerechtigkeit". Auf ihrer Webseite berichtet sie von den vier Stationen der Tour, beginnend mit einen Besuch beim Jobcenter Mindelheilm. Erste Station: Das Jobcenter Mindelheim "Für mich ist wichtig, sich dem Thema nicht nur theoretisch zu nähern, sondern auch Einblicke in die Praxis zu bekommen und diese als "gelernte Sozialpolitikerin" in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen. Deswegen war ich am 3. Mai zu Besuch im Jobcenter in Mindelheim. Zusammen mit der Grünen Kreisvorsitzenden im Unterallgäu Doris Kienle habe ich mich über die Gegebenheiten vor Ort informiert. Das Jobcenter Mindelheim arbeitet eng mit der Arbeitsagentur und dem Landkreis zusammen. Frau Haberzettl und Herr Zwinger gaben uns einen Überblick über die Hilfsbedürftigen im Unterallgäu: Es gibt eine hohe Anzahl an Langzeit- und Dauerkranken, die jahrelang arbeitsunfähig sind, ebenso spielt das Thema Verschuldung im Unterallgäu eine Rolle. Deswegen ist die Caritas-Schuldenberatung zwei Mal monatlich im Haus und berät Menschen die kurz vor der Privatinsolvenz stehen. Besonders interessiert hat mich das Thema Übergang von der Schule zum Beruf: Hier die positive Nachricht, im Unterallgäu gibt es mehr Ausbildungsplätze als BewerberInnen. Es gibt im Jobcenter Mindelheim eine Mitarbeiterin die nur für die unter 25-jährigen zuständig ist und ca. 150 Jugendliche auf ihrem Weg in den Beruf betreut. Zum Thema Gerechtigkeit gehört natürlich auch die Gleichstellung von Männern und Frauen. Frau Haberzell, die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsplatz ist, berichtete uns von der Situation der Frauen im Unterallgäu. Mit ein Grund für die Arbeitslosigkeit von Frauen sind die Schwierigkeiten, geeignete Kinderbetreuung zu finden. Denn im Unterallgäu haben viele Kindergärten noch Mittagspause – das ist für arbeitende Mütter natürlich nicht machbar. Eine bessere Ausstattung an Kinderbetreuung tut Not – denn jedes Jahr ohne Arbeit kann die Folge von Altersarmut der Frauen erhöhen. Ebenso ist der öffentliche Nahverkehr nicht gut genug ausgebaut, der aber für den Weg zur Kinderbetreuung und auf dem Weg zur Arbeitsstelle wichtig wäre. Auch die Themen ältere ArbeitnehmerInnen und Menschen mit Handicap und deren Arbeitssituation haben Doris Kienle und ich angesprochen: Das Programm „Perspektive 50plus“ kommt im Unterallgäu gut an, dort wurden gute Erfahrungen mit der Vermittlung von älteren ArbeitnehmerInnen gemacht. In Kempten, Kaufbeuren und Neu-Ulm gibt es Integrationszentren, bei denen Aktivierungsmaßnahmen über Bildungsträger angeboten werden. Bei dem Besuch hat man wieder gemerkt, an wie vielen Stellschrauben man drehen muss, um der Gerechtigkeit näher zu kommen. Jeden Tag ein bisschen mehr dafür arbeiten, dass Bayern gerechter wird. Gerechter im Zugang zu Arbeit, gerechter beim Thema Entlohnung und gerechtere Verteilung der Mittel – alles Ziele für die es sich Tag für Tag zu kämpfen lohnt!"

• Zweite Station: Besuch bei der Ökohaus GmbH und in der Naturtherme Bedernau
• Dritte Station: Mehrgenerationenhaus in Memmingen und Kreisversammlung der Grünen
• Vierte Station: Hochschule für angewandte Wissenschaft in Kempten und Klinikum Immenstadt

]]> Top-News-Startseite Fri, 11 May 2012 11:58:00 +0200 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/japan-und-die-atomkraft-auszeit-oder-doch-ausstieg/?no_cache=1 http://www.gruene-bayern.de//presse/pressemitteilungen/press/article/japan-und-die-atomkraft-auszeit-oder-doch-ausstieg/?no_cache=1 Am Samstag vergangener Woche wurde das letzte der 54 AKWs in Japan für routine-mäßige... Am Samstag vergangener Woche wurde das letzte der 54 AKWs in Japan für routine-mäßige Wartungszwecke von Netz genommen. Seit der Fukushima-Katastrophe vom 11. März vergangenen Jahres konnte kein einziges AKW nach erfolgter Routinewartung wieder ans Netz gebracht werden. Der Grund dafür ist die noch von der Regierung Kan gemachte Auflage, sogenannte "Stresstests" nach europäischem Vorbild durchzuführen. Dadurch verzögerte sich die Wiederinbetriebnahme. Von Jörg Raupach, Japan und Thomas Gambke (MdB), Landshut Dabei hat sich an der offiziellen Regierungspolitik nichts geändert, vielmehr hält die japanische Regierung an der Nutzung der Kernkraft fest. Insofern ist es falsch, von einem Ausstieg aus der Kernkraft zu sprechen; Japan nimmt vielmehr lediglich eine - von der Regierung und Industrie ungewollte – Auszeit von der Kernkraft. Für wie lange, ist nicht entschieden. Bevölkerung und viele Wirtschaftsunternehmen und auch regionale Politiker lehnen die Wiederinbetriebnahme von Atomkraftwerken ab, den "alten" Energieversorger droht bei anhaltender Stilllegung der Atommeiler der wirtschaftliche Kollaps. Die japanische Bevölkerung und Industrie wird in jedem Fall in dem anstehenden schwül-heißen Sommer erneut mit Engpässen in der Stromversorgung konfrontiert werden. Dabei wird dieser Sommer entscheidend sein für die weitere Entwicklung. Bringt die japanische Bevölkerung den Willen und die Kraft auf, die überfällige Neuausrichtung in der Energiepolitik einzufordern, oder bricht der Wille angesichts von Entbehrungen, Belastungen, Kosten und politischer Propaganda. Zwar hat Japan im Frühjahr ein Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien nach Vorbild des deutschen EEG verabschiedet, die große Frage wird sein, ob die Japanische Gesellschaft - also Bevölkerung, Industrie und Politik - zu einem Konsens finden, die Atompolitik ein für alle mal aufzugeben und konsequent - auch mit den damit verbundenen Einschränkungen die Energiewende voranzutreiben.]]> Top-News-Startseite Thu, 10 May 2012 18:26:00 +0200