Aktuelles

Sonnenblume

Atommüll

Endlager-Suche: Verantwortung ernst nehmen, Beteiligung stärken

Drei Gesteinsregionen in Bayern bleiben im weiteren Verfahren der Standortsuche zur sicheren Endlagerung des deutschen Atommülls. Das hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am heutigen Montag in ihrem „Zwischenbericht Teilgebiete“ veröffentlicht. Der von der Bayerischen Staatsregierung immer wieder genannte Standort Gorleben ist hingegen fachlich ungeeignet.

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Atommüll

Endlagersuche: GRÜNE fordern Verantwortung statt Populismus

Pressemitteilung Am 28. September wird die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den „Zwischenbericht Teilgebiete“ veröffentlichen. Die bayerischen GRÜNEN erwarten, dass auch Regionen in Bayern benannt werden, die als mögliche Endlager in Frage kommen und die in den kommenden Jahren näher auf ihre Eignung als Atommüll-Endlager untersucht werden. Hierzu erklärt Eike Hallitzky, Parteivorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Arbeitsmarktpolitik

Für gute Arbeit: Beschäftigte schützen und Arbeitsbedingungen verbessern

Beschluss auf der Landesausschuss-Sitzung am 12.09.2020 Nach vielen Jahren der Diskussion und der mühsamen Arbeit von Gewerkschaften und europäischen Unterstützungsorganisationen wie dem Verband der europäischen Wanderarbeiter, kommt mit der Corona-Krise wieder neuer Schwung in die Debatte über die unsäglichen Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischindustrie, der Arbeit im Baugewerbe und in der Saisonarbeit im Rahmen der…

Demokratie

Mut zur „Konsultative“: Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung

Beschluss auf der Landesausschuss-Sitzung am 12.09.2020 Ziel der Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine frühzeitige und tiefgreifende Konsultation der Bürger*innenschaft bei allen öffentlichen Projekten. Wir wollen keine Politik für Menschen, sondern Politik mit und von Menschen. Dafür wollen wir, dass künftig den Entscheidungsverfahren auf allen Bürokratie- und Verwaltungsebenen eine neue Form der Konsultationsverfahren verpflichtend…

Digitalisierung

Inklusive digitale Organisationsstruktur

Beschluss auf der Landesausschuss-Sitzung am 12.09.2020 Wir GRÜNE verfolgen das Ziel einer gleichberechtigten, vielfältigen und offenen Gesellschaft. Dafür benötigen wir auch innerhalb der Partei eine Organisationsstruktur, die auf Teilhabe und Transparenz angelegt ist. Hierfür ist die parteiinterne Vernetzung im digitalen Raum – gerade auch vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Mitgliederzahlen – essentiell. Mit dem…

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