Aktuelles

Volksbegehren Artenvielfalt

Volksbegehren Artenvielfalt

Was 1,8 Millionen Bürger gefordert haben, wird heute Gesetz

Pressemitteilung, Mittwoch, 17. Juli 2019   Was im Februar bei Eiseskälte mit langen Schlangen vor den Rathäusern begann und in den vergangenen Monaten in stundenlangen Sitzungen diskutiert wurde, findet heute seinen Abschluss. Das Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen!“ wurde heute samt Begleitgesetz und umfassenden Maßnahmenpaket im Landtag verabschiedet: Bayern hat ab heute ein besseres Naturschutzgesetz.

Die Hand einer jüngeren Person liegt auf der Hand einer älteren Person

Pflege

Trauriges Urteil für Pflegende und Pflegebedürftige

Pressemitteilung, Dienstag, 16. Juli 2019 Das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern!“ wurde heute durch den Bayerischen Verfassungsgerichtshof abgelehnt. Dazu kommentiert Andreas Krahl, Pflegepolitischer Sprecher der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag: „Der Pflegenotstand in Bayerns Kliniken ist bittere Tatsache: Rund 80 Prozent der Menschen wollen, dass sich im Bereich der professionellen Pflege endlich etwas…

CSD in München

CSDs in Bayern

Auch in diesem Jahr feiern die Bayern seit Juni wieder Christopher Street Days. Neu dazu gekommen ist 2019 zum Beispiel der erste CSD Niederbayerns in Landshut. Benannt sind die Veranstaltungen nach der Christoper Street in New York, wo am 28. Juni 1969 mit einer Rebellion gegen eine gewaltsame Polizeirazzia der Grundstein für die Bewegung zur…

Europa

Henrike Hahn: Klares Nein zu von der Leyen

Die gestrige Anhörung der Grünen-Europafraktion von Ursula von der Leyen zu ihrer Kandidatur für das Amt der Kommissionspräsidentin kommentiert Henrike Hahn, Mitglied des Europaparlaments von Bündnis 90/Die Grünen: „Von der Leyen ist die Kandidatin des Status Quo, das wurde in der Anhörung absolut klar. Europa kann sich eine Kandidatin des Stillstands nicht leisten. Ich werde…

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