Appell: Ja zu Infektionsschutz, Nein zu Verschwörungsmythen

Die bayerische Parteivorsitzende Eva Lettenbauer richtet einen Appell an alle Menschen im Freistaat:

„Die Krise fordert uns alle enorm heraus. Daher sind der soziale Zusammenhalt und eine gemeinsame Verständigung darauf, dass der Infektionsschutz jetzt ganz oben stehen, essenziell. Genauso wichtig ist es, gemeinsam offen darüber zu diskutieren, welche politischen Maßnahmen die richtigen sind. Wir wägen die Einschränkung von Freiheits-Grundrechten für das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Gesundheit immer wieder neu ab, begründen was wir mittragen und benennen wie nachgebessert werden muss. Ich sehe mit Sorge, wie Verschwörungstheoretiker*innen, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen im Internet und auf der Straße anfangen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Wenn Unbehagen, Kritik und die Debatte um Grundrechte missbraucht werden, um selbst die Freiheit und die Grundrechte anderer zu gefährden, ist das für uns nicht akzeptabel. Rücksichtslosigkeit im öffentlichen Raum, Hassparolen und Ausgrenzung, Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat, Gewalt gegen Journalistinnen und Medienschaffende, haben mit Grundrechtsschutz nicht das Geringste zu tun. Allen Verschwörungsmythen und Spalter*innen erteilen wir eine klare Absage. Etwas gesunder Menschenverstand ist angebracht: Nur gemeinsam kommen wir gut durch die Krise.“

Der Landesausschuss der bayerischen Grünen hat hierzu am 14. Mai ein Positionspapier mit dem Titel „Für Solidarität, Menschenrechte und Fakten – auch in Krisenzeiten“ beschlossen, das HIER eingesehen werden kann.