Europa

Henrike Hahn: „Es muss um Inhalte gehen, nicht um Personen“

Anlässlich der heutigen konstituierenden Sitzung des Europaparlaments in Straßburg kommentiert die bayerische Europaabgeordnete Henrike Hahn von Bündnis 90/Die Grünen: „Diese Europawahl hat gezeigt, dass die Menschen in Europa Veränderung wollen, gerade auch in der Umwelt und Klimapolitik. Bei der Besetzung von Spitzenposten in der EU muss vor allem über Inhalte gesprochen werden, über Klimaschutz und…

Wohnungspolitik

Von Wien Wohnen lernen

Bayerisch-Wienerisches Grünen-Treffen Bezahlbares Wohnen muss in Bayern konsequent gefördert werden. Das fordern die Landesvorsitzenden der Bayerischen Grünen. Beim Treffen mit den Wiener Grünen am Dienstag tauschten sie sich über politische Maßnahmen für leistbaren und nachhaltigen Wohnraum aus. „Wir dürfen Wohnraum nicht den Kräften des Marktes überlassen. Gerade in Bayerns Städten explodieren Mieten und Bodenpreise. Wir…

Pressemitteilung

EuGH-Urteil zur Maut: Weg frei für eine echte Verkehrswende

Das EuGH-Urteil zur Maut kommentiert der grüne Landesvorsitzende Eike Hallitzky: „Der Europäische Gerichtshof hat der CSU-Verkehrspolitik auf Stammtisch-Niveau einen Riegel vorgeschoben. Das ist gut so, denn die Maut hätte keinerlei ökologische Lenkungswirkung gehabt, weil sie unabhängig von den gefahrenen Kilometern war. Sie hätte Ausländer unzulässig diskriminiert. Sie hätte mehr gekostet, als sie eingebracht hätte. Sie war…

Volksbegehren Artenvielfalt: Keine Verwässerung der Ergebnisse des Runden Tisches

Mit der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Bayerischen Landtages starten die parlamentarischen Beratungen zum Gesetzpaket „Volksbegehren Artenvielfalt“. Dieses besteht aus dem Volksbegehrensgesetz und dem von CSU und Freien Wählern eingebrachten Ergänzungsgesetz. Dazu liegen dem Trägerkreis des Volksbegehrens mittlerweile über 20 Anträge vor. Ab heute wird über sie in den Ausschüssen des Bayerischen Landtages beraten. „Ich…

Feminismus

Solidarischer Feminismus, sexuelle Vielfalt, Recht auf Bildung

Solidarischer Feminismus Jana Prosinger wirbt in ihrem Artikel Backlash im Feminismus – Raus aus dem Rückwärtsgang für einen kämpferischen und solidarischen Feminismus: „Wenn wir diesem Backlash aber etwas entgegensetzen wollen, dann ist es Solidarität. Wir brauchen eine weltweite feministische Bewegung, über Generationen, über Landesgrenzen, über Geschlechter und über etwaige politische Anliegen hinweg, um dem erstarkenden…