Herzliche Einladung zum Webinar der Grünen-Fraktion im Bundestag mit Dr. Konstantin von Notz (MdB) und Maria Klein-Schmeink (MdB) mit Linus Neumann (Sprecher des Chaos Computer Clubs, Host des Podcasts „Logbuch:Netzpolitik”, @linuzifer) und Klaus Müller (Vorstand der Verbraucherzentrale Bundesverband, @Klaus_Mueller).
Darum gehts:
Digitale Technologien können uns im Umgang mit der Corona-Krise helfen, wenn sie passgenaue und rechtsstaatliche Lösungen liefern. So können Apps, wenn genügend Nutzer*innen sie installieren, durch die Aufzeichnung von Kontaktdaten (Tracing) dabei unterstützen, Infektionsketten nachzuvollziehen und die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
Viel zu lang wurden rechtlich umstrittene und ungeeignete Lösungen unter Verwendung von Funkzellendaten und zentraler Datenspeicher verfolgt. Nach wochenlanger Debatte blicken wir nun auf eine ganze Bandbreite an verschiedenen, durch die Bundesregierung in Aussicht gestellten Apps. Durch ihr Kommunikationsdesaster hat die Bundesregierung notwendiges Vertrauen verspielt. Die Akzeptanz der App ist jedoch der Schlüssel zum Erfolg. Für sie sind Transparenz und die konkrete technische Ausgestaltung sowie rechtliche Rahmenbedingungen entscheidend.
Wir wollen gemeinsam darüber diskutieren, welche Chancen, Risiken und Voraussetzungen mit den derzeit diskutierten Lösungen einhergehen. Welchen regulativen Rahmen braucht es, damit sie den Schutz der Privatsphäre gewährleisten und mögliche Risiken bestmöglich von vorneherein minimiert werden? Wie sehen die Überlegungen der grünen Bundestagsfraktion hierzu aus?
Da Apps sicher kein Allheilmittel, sondern nur ein Baustein bei der weiteren Eindämmung es Corona-Virus sein können, ist entscheidend, von welchen weiteren Maßnahmen sie flankiert werden. Welche epidemiologischen Voraussetzungen müssen bei der digitalen Kontaktverfolgung erfüllt werden? Wie wird für die Qualitätssicherung gesorgt? Wie werden Patient*innen bestmöglich informiert und ihre weiteren Schritte begleitet? Brauchen wir einen mit der Warnung einhergehenden Anspruch auf eine Krankschreibung?
Viel Stoff, für die erste Folge der Webinar-Reihe unserer grünen Fraktion im Bundestag.
