Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierten zum gemeinsamen Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Gesundheit und Soziales und der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) GewerkschaftsGrün, veranstaltet von den GRÜNEN Nürnberg.
Es handelt sich um ein Arbeitstreffen und Werkstattgespräch mit Beate Müller Gemmeke, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, zum Thema: Langzeitarbeitslose und SGB II Langzeitleistungsbezieher in Bayern mit Fokus auf Nürnberg und Fürth.
Als Reaktion auf die Wirtschaftskrise von 2008/2010 wurde von der damaligen Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen die Mittel für arbeitsmarktliche Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte um 50% gekürzt. Obwohl die Zahl der Langzeitarbeitslosen und Langzeitleistungsbezieher*innen im SGB II seit dem bis auf die letzten Jahre nicht wesentlich abnahm, gab es keine wesentlichen Nachbesserungen. Bei einen aktuellem Bedarf von weit über 500 TSD Beschäftigungsplätzen, ist das aktuelle Bundesprogramm §16i inhaltlich nicht ganz schlecht aber einmal mit einer viel zu geringen Zielgröße ausgestattet, als auch mit idealisierten Zielerwartungen an den regulären Arbeitsmarkt versehen, was die Aufnahmekapazität von oft zu betreuenden und leistungseingeschränkten Langzeitarbeitslosen und vor allem Langzeitleistungsbezieher*innen angeht. Die bisherigen Projekterfolge zeigen dabei auf einen deutlichen Creaming Effekt (weniger Frauen und Ausländer). Die Einwirkungen der Corona Pandemie und der auf den Arbeitsmarkt strebenden Geflüchteten in Größenordnung von auch über 500 TSD Menschen erfordert sofort eigentlich wesentlich umfangreichere Hilfeangebote bis in zu dauerhafte Angeboten für besonders leistungsgeminderte Menschen im SGB II (evtl. analog der Zuverdienst Arbeitsplätze aus dem SGB XII).
Wie stellen sich nun die Positionen der Grünen auf lokaler und bundespolitischer Ebene dar. Hier soll das Werkstattgespräche nicht nur einen Überblick über Sachstand und Problem der aktuellen Angebote hinsichtlich der arbeitsmarktlichen Teilhabe geben, sondern auch eine Plattform darstellen, zukünftige grüne Positionen und Handlungshebel auf den bundes-, landes- sowie lokalen Ebenen zu erschließen.
Veranstaltungsablauf:
- Begrüßung
- Kurzer Input zur aktuellen Situation mit ersten Positionen und Kritikpunkten
- Inhaltlicher Vortrag von Beate Müller Gemmeke
- Offene Diskussion v.a. hinsichtlich zukünftiger Handlungsmöglichkeiten und Positionsbestimmungen
Bitte unbedingt per Mail anmelden, da coronabedingt Auflagen eingehalten werden müssen.
