Herzliche Einladung an alle Interessierten zum Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Wirtschaft und Finanzen.
Das erneute Thema – angesichts der coronabedingten Debatten um „Schwarze Nullen“ und Schuldenbremse – ist ‚Öffentliche Haushalte‘.
Wer bezahlt die aufgehäuften Schulden und wie stellen wir uns als Partei dazu auf. Dazu legen wir diesmal den Schwerpunkt auf den bayerischen Landeshaushalt, der gerade beraten wird, sowie auf den Zustand der kommunalen Haushalte – dafür haben wir mit Dr. Eva-Maria Hubbert, der grünen Stadtkämmerin aus Bochum ein echtes Schwergewicht als Referentin gewonnen.
Vorschlag zur Tagesordnung:
- 17 Uhr: Wer bezahlt Corona? Mit Prof. Dr. Thomas Stobbe. Thomas Stobbe ist Professor für Steuerrecht an der HS Pforzheim und Mitglied der LAG WiFi. Er zeigt nicht nur die Konsequenzen für die öffentlichen Haushalte auf, sondern auch die Möglichkeiten, wie diese Ausgaben (außer durch Schulden) refinanziert werden können.
- 18 Uhr: Kommunen unter Druck. Dr. Eva-Maria Hubbert, Grüne Stadtkämmerin Bochum. Die schwieriger werdende Haushaltslage der Kommunen in Deutschland über die Corona-Krise hinaus ist unser zweites Thema, für das wir einen Blick über die bayerischen Grenzen hinaus riskieren wollen. Frau Dr. Hubbert wird hier nicht nur einen Lagebericht abgeben, sondern wir wollen mit ihr auch die tieferen Ursachen und Konsolidierungsmöglichkeiten besprechen.
- 19 Uhr: Bayerischer Landeshaushalt aus grüner Sicht. Mit Tim Pargent, MdL. Tim ist finanzpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und wirft für uns kurz vor den Haushaltsdebatten im Landtag einen Blick hinter die Kulissen zum Stand der Aufstellung des bayerischen Landeshaushalts geben.
Die Einwahldaten sind in der grünen Wolke hinterlegt (nur für Mitglieder).
