Herzliche Einladung an alle Interessierten zum Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Wirtschaft und Finanzen!
Wer schon länger dabei ist, weiß: Im Dezember ist unsere traditionelle Haushaltssitzung!
Dafür haben wir ein spannendes, zweiteiliges Programm für Euch organisiert:
1. Kommunale Haushalte vor dem Start der Ampel
Laut dem KfW Kommunalpanel sind die Kommunen finanziell bislang glimpflicher durch die Krise gekommen als erwartet. Dank der Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern wird es sogar einen kleinen Haushalts-Überschuss geben. Von Entwarnung kann aber keine Rede sein. Vor dem Start der Ampel stehen die Kommunen im Spannungsfeld einer dreifachen finanziellen Herausforderung: Anhaltende Pandemiebewältigung, deutschlandweiter Investitionsstau von 150 Mrd Euro plus Klimaschutzmaßnahmen als neue Aufgabe. Erschwerend kommen Altschulden, komplizierte Förderanträge und Personalmangel hinzu. Sustainable Finance bietet neue Chancen der Finanzierung, ist aber mit komplexen Fragen verbunden.
Wir freuen uns sehr, dass wir Dr. Henrik Scheller, einen der Autoren des KfW Kommunalpanels, als externen Referenten gewinnen konnten, um all diese Aspekte kompetent zu durchleuchten. Er wird auch eine erste Einschätzung geben, welche Auswirkungen der Koalitionsvertrag der Ampel für die kommunalen Finanzen haben dürfte.
Dr. Scheller ist seit 2015 Teamleiter „Wirtschaft und Finanzen“ am Deutschen Institut für Urbanistik. In dieser Rolle verantwortet er eine Vielzahl interdisziplinärer Projekte zur kommunalen Finanz- und Haushaltswirtschaft – meist in Verbindung mit Fragen der öffentlichen Investitionstätigkeit und Infrastrukturplanung. Zudem ist Dr. Scheller Mitherausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen, einem transdisziplinären Publikations- und Workshop-Projekt an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Verwaltung.
2. Bayerischer Landeshaushalt
Die Landtagsfraktion hat zur Halbzeit der Legislatur Bilanz der Haushaltspolitik der Staatsregierung gezogen. Es lässt sich feststellen, dass die Staatsregierung – völlig unabhängig von Corona – weder sparsam noch wirtschaftlich mit den Haushaltsmitteln umgegangen ist. Sie hat dabei sehr wenig in Maßnahmen gegen die Bedrohungen durch den Klimawandel investiert, sondern stattdessen konsumtive Wahlgeschenke verteilt.
Die grüne LT-Fraktion hat einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, wie Bayern durch die richtigen Investitionen klimafest gemacht werden kann. Diesen Plan wird Claudia Köhler MdL, haushaltspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion vorstellen.
Natürlich sind die Inhalte der Haushaltssitzung immer ein guter Grund (gewesen), an der „Haushalts-Sitzung“ teilzunehmen. Insider wissen, dass der Ausklang aber mindestens mithalten konnte: Es folgte traditionell unser gemeinsamer Besuch beim besten Glühweinstand des Nürnberger Christkindl Marktes. Der muss heuer leider entfallen aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage.
Zugangsdaten folgen kurz vorher per Email.
