Demokratie lebt von den Menschen – Bürgerbeteiligung als Mehrwert für die Kommunen
Der Grundsatz der Demokratie lautet, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Bürger*innen können daher Vertreter*innen wählen, die sich auf kommunaler, Landes- und Bundesebene für ihre Interessen und Belange einsetzen. Ist die Distanz einzelner Bürger*innen zu den politischen Ebenen groß, so fühlt sich der oder die Einzelne oft nicht gehört, vernachlässigt oder übersehen. Dadurch kommt es auch immer wieder zu Misstrauen gegenüber politischen Amtsträger*innen, Politikverdrossenheit macht sich breit oder man zweifelt die Entscheidungen von „da oben“ an.
Demokratie vor Ort lebt jedoch vom Engagement, der Beteiligung und Mitgestaltung der Menschen. Die Nähe der Bürger*innen zu gewählten Amtsträger*innen macht politische Entscheidungen und deren Auswirkungen auf der lokalen Ebene für die Menschen vor Ort direkt erfahrbar. Der Bürgerwille erhält bei politischen Entscheidungen eine besondere Bedeutung und fördert die Legitimation der Volksvertretung. Der damit einhergehende Einfluss der Bürger*innen hat auch eine Relevanz für höhere politische Ebenen.
Doch wie sieht Bürgerbeteiligung vor Ort konkret aus? Welche Beteiligungsformate gibt es? Wie kann sich auch die Jugend vor Ort Gehör verschaffen? Neben Jugendparlamenten, Senioren- und Migrationsbeiräten können auch Bürgerentscheide, informelle Beteiligungsformate und anderes Thema der Diskussion sein, ganz nach dem Gusto der Teilnehmenden.
Mit dabei sind wie immer Johannes Becher, kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen Landtagsfraktion, und Stefan Schmidt, Sprecher für Kommunalfinanzen der Bundestagsfraktion.
Wir freuen uns, wenn du dabei bist!
