Podiumsdiskussion mit Malene Gürgen (taz, Rechercheverbund Europe’s Far Right) und Henrike Hahn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgeordnete im Europaparlament). Moderation: Alex Rühle (Süddeutsche Zeitung).
The rise of far right parties in Europe continued in the latest European elections. We want to discuss whether this new alliance might effectively block a progressive migration policy and which strategies can be found on the political side as well as in civil society.
Auch wenn der ganz große Wahlerfolg von rechten und rechtsextremen Parteien bei der Europawahl 2019 ausgeblieben ist, lässt sich doch festhalten: Die radikale Rechte ist europaweit wieder stärker geworden und hat Sitze dazu gewonnen. Im Zuge dessen hat Salvini eine „nationalistische Internationale“ ausgerufen und mittlerweile haben sich AFD, Rassemblement National, FPÖ, Lega und weitere in der neuen „Fraktion Identität und Demokratie“ zusammengeschlossen. Einig sind sich alle bei der Stärkung der Nationalstaaten, einer repressiven Migrationspolitik im Sinne der „Festung Europa“ und einer generellen Islamfeindlichkeit. Doch wie sieht es bei Themen wie dem Klimaschutz und der Währungsunion aus und wie stehen die anderen großen rechten Parteien, die polnischen PiS und Orbans Fidesz dazu? Wo liegen rechte Parteien in Europa auf einer Linie – und wo nicht? Wie sehr erschwert diese Allianz eine humanitäre Migrationspolitik und effektiven Klimaschutz auf europäischer Ebene? Droht eine Blockade eher im Rat oder der Kommission? Und welche Strategien dagegen gibt es auf politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene – mit oder gegen Rechte arbeiten?
Eintritt frei, Reservierungswünsche bitte per Mail an: reservierung@bellevuedimonaco.de