Pressemitteilung vom grünen Parteitag
Klimaschutz kann zum großen Gewinn für Bayern werden. Insbesondere ländliche Regionen profitieren von der Energie- und Mobilitätswende – doch das volle Potential wird bei weitem nicht genutzt. Wie es ausgeschöpft werden kann, stellten die bayerischen GRÜNEN in ihrem Leitantrag auf dem Parteitag in Augsburg vor. Der Parteivorsitzende Thomas von Sarnowski betonte, dass es ein echtes Bekenntnis zum Klimaschutz und gleichsam zum Leben auf dem Land brauche. Genau dieses Bekenntnis haben die bayerischen GRÜNEN bei ihrem Parteitag beschlossen.
Die Partei will dem Ausbau von Wind- und Solarenergie neuen Schwung geben. Konkret wollen sie die installierte Kapazität von Photovoltaik und Windenergie in Bayern bis 2030 jeweils vervierfachen. Nur so mache sich Bayern unabhängig von den Preisschwankungen bei Gas, Kohle und Öl und verhindere, dass immer mehr Strom teuer importiert werden müsse, erklärte von Sarnowski.
Der Parteivorsitzende machte deutlich: „Die Energiewende ist das größte Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum, das es je in der Geschichte der Bundesrepublik gegeben hat. Jedes Windrad bringt einen sechsstelligen Ertrag pro Jahr – die Staatsregierung hat mit ihrer kurzsichtigen Politik mittlerweile weit über 1000 Windräder verhindert. In Summe hat sie einen Milliardenschaden für den ländlichen Raum verursacht. Das ist ein Skandal. Saubere Energie aus dem Wind, der eh bei uns über die Höhe weht – das geht auch bei uns vor Ort. Was Bayern braucht, ist eine Regierung, die sagt: ‚Wir machen das.“
Als echtes Bekenntnis zum Leben auf dem Land nannte von Sarnowski, dass Bayerns Orte und Gemeinden eine Mobilitätswende bekommen sollen, die die Bedürfnisse der Bürger*innen im Blick hat. Dazu gehört neben einem wirklich attraktiven öffentlichen Nahverkehr auch, überall in Bayern die Möglichkeit zu schaffen, sich klimafreundlich fortzubewegen. Das gelingt, indem der Kauf von E-Autos gefördert und die Infrastruktur für schnelles Aufladen zügig und überall ausgebaut wird.
Das weitere Programm des Parteitags sieht am Samstag die Abstimmung von Parteistatuten, Haushalt und Finanzen vor. Bei den Gremienwahlen am Sonntag werden unter anderem alle Positionen des Landesvorstands außer dem offenen Platz des Landesvorsitzenden neu gewählt. Die Landesvorsitzende Eva Lettenbauer wird sich erneut zur Wahl stellen. Landesschatzmeister Sascha Müller verabschiedet sich nach zehn Amtsjahren und konzentriert sich auf seine neue Tätigkeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
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