Innerparteiliche Inklusion leben – Maßnahmenplan umsetzen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern reden nicht nur über Inklusion, wir leben Inklusion und beginnen bei uns selber. Mit unserer 2017 durchgeführten parteiinternen Umfrage zum Thema Barrierefreiheit wurde in enger Zusammenarbeit mit der LAG Inklusion und Behindertenpolitik ein Maßnahmenplan erarbeitet. Damit haben wir uns auf den Weg gemacht, die innerparteiliche Inklusion weiterzuführen und vorhandene Defizite gezielt abzubauen. Auf dem Kleinen Parteitag 2017 werden die Ergebnisse der Umfrage sowie die daraus abgeleiteten Maßnahmen vorgestellt. Mit der Erarbeitung eines praxisnahen Leitfadens, der alle Gliederungen bei der Umsetzung der Maßnahmen unterstützen soll, wurde bereits begonnen.

Es ist klar, auch zukünftig können wir nicht immer und überall perfekte Barrierefreiheit erreichen. Wir wollen aber im Rahmen unserer Möglichkeiten noch deutlich besser werden.

Uns ist bewusst, dass Inklusion mehr beinhaltet als Barrierefreiheit und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Eine inklusive Gesellschaft zielt darauf, dass alle dabei sind und niemand ausgeschlossen wird, unabhängig von Alter, Religionszugehörigkeit, Geschlecht, sexueller Orientierung, ethnischer Zugehörigkeit oder Behinderung. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern steht dafür ein, dass Barrieren in allen Bereichen abgebaut werden. Mit konkret durchführbaren Maßnahmen mit Fokus auf Menschen mit Behinderungen in den Bereichen Politische Teilhabe, Arbeit und Beschäftigung sowie zu mehr Barrierefreiheit werden wir sichtbare Schritte gehen auf dem Weg zur Inklusion in unserer eigenen Partei.

Beim Kleinen Parteitag 2016 wurde die Erstellung eines Aktionsplans beschlossen, der nun zum Beschluss vorgelegt werden soll. Auf eine wissenschaftlich begleitete Aufarbeitung, wie sie bei Aktionsplänen üblich ist, wollen wir zugunsten der erarbeiteten konkreten Maßnahmen, deren Umsetzung bereits beginnt, verzichten. Den Erfolg der Maßnahmen möchten wir in drei Jahren mit einer weiteren Umfrage überprüfen.

Der auf dem Kleinen Parteitag 2017 vorgestellte Maßnahmenplan wird den Untergliederungen (Bezirksverbänden, Kreisverbänden) vorgestellt. Anregungen und Ergänzungen können aufgenommen werden. Der Maßnahmenkatalog wird abschließend dem Landesausschuss zur Verabschiedung vorgelegt.

Anfang 2021 wird eine zweite Umfrage zum Stand der Inklusion bei den bayerischen Grünen durchgeführt. Die Durchführung liegt im Aufgabenbereich der Landesgeschäftsstelle. Sie erfolgt in Abstimmung mit der LAG Inklusion und Behindertenpolitik. Diese zweite Umfrage hat zum Ziel, die Weiterentwicklung der Barrierefreiheit in unserer Partei zu bewerten, Erfolge aufzuzeigen, aber auch eventuell noch bestehende Defizite zu benennen. Der 2017 erarbeitete Maßnahmenplan wird in diesem Rahmen auf seine Wirksamkeit überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Der bereits in Arbeit befindliche Leitfaden Inklusion soll noch 2017 fertiggestellt und den Untergliederungen zur Verfügung gestellt werden.