Starke GRÜNE in den kommunalen Sozialparlamenten

Was die bayerischen Bezirkstage für den sozialen Zusammenhalt leisten, erklärt dir hier Barbara Holzmann. Sie ist Vizepräsidentin des Bayerischen Bezirketags und stellvertretende Bezirkstagspräsidentin in Schwaben.

Was viele nicht wissen: In jedem bayerischen Regierungsbezirk gibt es ein eigenes direkt gewähltes Parlament: Das sind die Bezirkstage, die dritte kommunale Ebene in Bayern. Bei den letzten Wahlen 2018 waren wir GRÜNE sehr erfolgreich und stellen seitdem 41 Bezirksrät*innen in den sieben Bezirken.

Die bayerischen Bezirke haben vielfältige Aufgaben: Kultur und Heimat, Jugend, Umwelt und Europa. Der große Schwerpunkt liegt aber im Sozialen. Die Bezirke sind für alle Hilfen für Menschen mit Behinderung und psychischer Erkrankung zuständig. Und sie finanzieren ambulante und stationäre Hilfen in der Pflege, wenn Menschen dies aus eigener wirtschaftlicher Kraft nicht können. 95 Prozent der Ausgaben in den Bezirkshaushalten fließen in die sozialen Hilfen, in Schwaben sind das 2021 zum Beispiel 857 Millionen Euro. Die Bezirke sind Träger großer Krankenhäuser, Psychiatrien und Heime und tragen Verantwortung für viele tausend Mitarbeiter*innen und deren Arbeitsbedingungen.

Wir GRÜNE prägen die Arbeit der Bezirke dabei mit unseren Werten und Überzeugungen. Wir setzen auf Inklusion und wollen alle Menschen mit unseren Hilfsangeboten erreichen: ob jung oder alt, ob geflüchtet oder in sozialen Schwierigkeiten, mit Behinderung oder ohne, mit einer psychischen oder körperlichen Erkrankung. Und wir handeln nach dem Grundsatz: Die Hilfe muss zu den Menschen kommen. Eine niedrigschwellige, ambulante Versorgung für alle ist unser Ziel, auf das wir jeden Tag hinarbeiten. Denn wer Hilfe braucht, muss sie auch ganz einfach bekommen.

Ein Beispiel dafür sind die Krisendienste, die die Bezirke derzeit in ganz Bayern umsetzen. Gemeinsam mit vielen Betroffenen haben wir GRÜNE uns auf allen Ebenen seit Jahren dafür eingesetzt. Jeder dritte Mensch gerät einmal im Leben in eine psychische Krise. Für solche Momente steht seit dem 1. Juli 2021 unter der Telefonnummer 0800 655 3000 rund um die Uhr Hilfe bereit. Zusätzlich bauen die Bezirke flächendeckende mobile Teams auf, die Menschen in Krisen und ihre Angehörigen ambulant und zügig aufsuchen.

BezirksTalk: Das leisten grüne Bezirksrät*innen für die Menschen in Bayern

Bei unserem Landesparteitag in Landshut am 24. September 2022 sprach darüber unsere kommunalpolitische Sprecherin Steffi König mit den grünen Bezirksrät*innen Gabriele Bayer und Joachim Siebler. Hier kannst du den BezirksTalk nachschauen: