03.02.2010
Ehrlich bleiben, Herr Schmid!
<i>Zur Entscheidung der CSU, im Landtag gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens zum Rauchverbot zu stimmen, erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper:</i>
„Vor einem Volksentscheid ist uns nicht bange. Die überwältigende Zustimmung, die das Volksbegehren auch aus den Reihen der CSU erhalten hat, signalisiert gute Chancen. Wenn die CSU gegen das Gesetz des Volksbegehrens stimmt, ist das ihr gutes Recht. Der Fraktionsvorsitzende Schmid sollte allerdings ehrlich bleiben: ihm geht es nicht darum, das Volk entscheiden zu lassen. Er will vielmehr kaschieren, dass es in der CSU keine klare Position gibt und ihm der Koalitionsfrieden wichtiger ist als der Gesundheitsschutz.“










