2011 – das Jahr des Wandels

Dieses Jahr hatte es politisch in sich. Super-Gau in Fukushima, (erneuter) Atomausstieg in Deutschland, Finanzkrise, der arabische Frühling – eine solche Dichte an grundlegenden Veränderungen und bewegenden Ereignissen gab es selten.

Die Regierungen – auch die Bundesregierung und die bayerische Staatsregierung – wurden von den Entwicklungen getrieben. Sie reagierten mehr als sie agierten, manchmal, weil es nicht anders ging, manchmal aber auch, weil sie an überkommenen Positionen festgehalten haben, obwohl es keine Argumente dafür gab. Die Energiepolitik ist so ein Beispiel. Oder die immer noch anhaltenden Versuche, Großprojekte wie die dritte Startbahn und Stuttgart 21 über die Köpfe der BürgerInnen hinweg durchzuziehen.

Immer mehr BürgerInnen wollen mitreden, sie erwarten anspruchsvolle und glaubwürdige Debatten und ehrliche Antworten. Ob sie in der Mehrheit gewillt sind, auch die unbequemen zu ertragen, muss sich zeigen. Für uns Grüne war 2011 ein Jahr der überragenden Wahlergebnisse, das uns als Höhepunkt den ersten grünen Ministerpräsidenten gebracht hat. Ich bin mir sicher, dass nicht nur wir sehr aufmerksam verfolgen, wie Grün-Rot in Baden-Württemberg agiert, unserem Nachbarland, das viele Ähnlichkeiten mit Bayern aufweist. Die CSU wird das genauso tun. Aber mit ganz anderen Gefühlen: Denn die Zeiten, in denen sich die Partei auf bequeme Mehrheiten im Landtag verlassen konnte, sind vorbei. Die CSU ist verunsichert, ihr fehlt ein klarer Kurs und der bisherige Koalitionspartner FDP wird sehr wahrscheinlich in zwei Jahren aus dem Landtag fliegen. Was dann kommt, ist heute völlig offen. Eine Mehrheit aus Grünen, SPD und Freien Wählern (falls diese endlich sagen, was sie wollen) ist möglich. Sicher ist sie noch lange nicht. Denn in zwei Jahren kann ziemlich viel passieren, wie wir gelernt haben.

Die bayerischen Grünen bedanken sich bei ihren Mitgliedern und UntersützerInnen für ein erfolgreiches Jahr 2011 und wünschen allen Frohe Feiertage und viel Schwung fürs Neue Jahr 2012!

Theresa Schopper und Dieter Janecek

Landesvorsitzende

Dieser Artikel ist in der aktuellen Ausgabe des Basisbriefs veröffentlicht.