Das Rennen ist offen
Zum Ergebnis der Landtagswahlen im Saarland, Sachsen und Thüringen sowie zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erklärt die Bundesvorsitzende und bayerische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, Claudia Roth:„Die letzten beiden CDU-Alleinregierungen in Deutschland wurden abgewählt. Die Erfolge...
CDU bekommt Quittung für inhaltsleeren Wahlkampf
Zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek:"Vier Wochen vor der Bundestagswahl ist die Union der klare Verlierer des Abends. Die Strategie, der politischen Auseinandersetzung auszuweichen und die eigenen Positionen hinter dem Rücken...
Mehr grüne Energie - weniger Macht für Stromkonzerne
Viele Kommunen in Bayern überlassen die Stromversorgung externen Energieversorgern wie E.on oder LEW und erhalten im Gegenzug eine Konzessionsabgabe. In den nächsten Jahren laufen viele dieser Konzessionsverträge aus. Damit bietet sich für die Kommunen die Chance, ihre Energieversorgung auf neue...
Staatsregierung fehlt der Ehrgeiz beim Ausbau der erneuerbaren Energien
Zur Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung, in Bayern den Anteil der erneuerbaren Energie bis 2020 zu verdoppeln, erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek:"Die Staatsregierung bleibt weit hinter dem zurück, was möglich und notwendig ist. 20 Prozent erneuerbare Energie beim...
Guttenberg-Papier zeigt wahres Gesicht der Union
Die „Rheinische Post“ berichtet über ein „industriepolitisches Gesamtkonzept“ aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Darin ist auch von der Rücknahme von Mindestlöhnen, dem Abbau von Steuervergünstigungen und von Klima-Auflagen für die Wirtschaft die Rede. Dazu erklärt Claudia Roth,...
Ein neues Siegel allein schafft nicht mehr Transparenz
Zur Vorstellung des neuen Siegels "Ohne Gentechnik" durch Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek: "Es ist gut, dass sich Frau Aigner nun endlich bewegt und Futtermittel bei der Kennzeichnung berücksichtigen will. Allerdings schafft ein...
Netzpolitik Tour mit Julia Seeliger und Dieter Janecek
Seit dem Beschluss des Bundestags, im Rahmen der Bekämpfung von Kinderpornografie auch Internetseiten zu sperren, ist eine heftige Diskussion über die Freiheit im Internet entbrannt. Die bayerischen Grünen haben die Diskussion in verschiedenen Veranstaltungen und Treffen aufgenommen. Als...
