13.07.2010

Mein Bayern – Grüne suchen neue Antworten

Bayern verändert sich. Es wird vielfältiger (durch Zuwanderung und sozialen Wandel), weltoffener (durch internationale Verflechtung), widersprüchlicher (weil mehr verschiedene Lebenswelten aufeinander treffen), eintöniger (durch immer mehr von den gleichen öden Gewerbegebieten), reicher (weil der Wohlstand steigt), ärmer (an Tier- und Pflanzenarten), gespaltener (weil die Teile des Landes auseinander triften), wärmer (durch den Klimawandel) und kälter (weil ein wachsender Teil der Bevölkerung vom Wohlstand des Landes nicht profitiert).

Dieser Wandel und seine Widersprüche ändern auch die politische Landschaft in Bayern. Die beiden Volksparteien CSU und SPD sind nicht (mehr) in der Lage, die gewachsene gesellschaftliche Vielfalt abzubilden und eine Politik anzubieten, hinter der sich die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler versammeln kann.

Die neuen Fragen nach den Folgen des Klimawandels, der Bildungsgerechtigkeit, der Integration, der verschiedenen Lebensmodelle bleiben bislang von der regierenden Politik weitgehend unbeantwortet. Die seit fast zwei Jahren amtierende Mehrheit im Landtag war zu größeren Korrekturen gegenüber ihren Vorgängerregierungen oder zu neuen Antworten bislang weder willens noch in der Lage. Genau die sind aber gefragt.

Und damit sind wir Grüne gefragt. Wohin soll sich Bayern entwickeln? Was braucht das Land? Bevor wir das Ziel definieren, ist eine Bestandsaufnahme angesagt. Auf welche Stärken Bayerns und seiner EinwohnerInnen können wir aufbauen? Welche Potenziale gibt es, die bislang nicht richtig genutzt werden? Wir Grüne haben bislang noch nicht systematisch versucht, diese Fragen zu beantworten. Ein Versäumnis, dass wir nun nachholen wollen. Wir haben diesen Prozess „Mein Bayern“ genannt. Denn in Bayern steckt viel mehr drin als Oktoberfest, geranienbepflanzte Balkone oder die CSU.

Sieben Themen – sieben Kongresse – sieben Debatten

Sieben Leitfragen stellen die bayerischen Grünen bis ins Wahljahr 2013 und diskutieren sie mit der Parteibasis und der Bevölkerung: in den Parteigremien, auf Kongressen und Online. Die Richtung ist dabei von unten nach oben: wir hören erst zu und formulieren dann die Antworten – und stellen sie wiederum zur Diskussion. So entstehen Konzepte, Vorschläge und Antworten, die Platz finden in unserem Programm für die nächste Landtagswahl. Diese Themen haben wir uns vorgenommen:

·        Besser ist mehr. Wirtschaften ohne Wachstum?

·        Mal mehr, mal weniger: Bayern und der demografische Wandel

·        Wirtschaft, Arbeit, Zukunft: Wovon werden wir leben?

·        Allen gerecht werden – wie geht das?

·        Kultur und Zusammenleben: Mein Bayern, meine Heimat

·        Moderne Kommunikation und Öffentlichkeit: Wie verändern uns die neuen Medien?

·        Wir bilden Bayerns Zukunft – Wie gestalten wir ein gutes und gerechtes Bildungssystem?

Bei Mein Bayern geht es in erster Linie um Inhalte. Aber es geht auch um Macht und Gestaltung. Wir Grüne haben in den letzten Jahren erlebt, dass unsere Politik von immer mehr Menschen unterstützt wird. Wir sind vom Rand ein Stück in die Mitte der politischen Landschaft gerückt; nicht deshalb, weil wir unsere Ziele geändert hätten, sondern weil sich die Gesellschaft in die Richtung bewegt hat, wo wir stehen. Viele Erwartungen sind an uns gerichtet: dass wir für die Ökologisierung der Wirtschaft sorgen und so auch den Wohlstand auf neue Füße stellen; dass es in der Bildung endlich gerechter zugeht und die Kinder gemäß ihren Begabungen gefördert werden;  dass gesellschaftliche Vielfalt nicht länger als lästiges Ärgernis, sondern als Bereicherung begriffen wird. Damit ist oft auch der Wunsch verbunden, wir sollten mehr Verantwortung übernehmen, mehr Mitgestalten, das Land nicht den anderen überlassen. Deshalb schwingt für uns bei Mein Bayern immer auch die Frage, ob und wie wir mehr politische Verantwortung übernehmen. Auch diese Frage wollen wir offen mit unseren Mitglieder und allen Interessierten diskutieren.

Mehr Informationen gibt es auf dem "Mein Bayern"-Blog.