Rot-Grün tut München gut
<i>Zu 20 Jahren Rot-Grün im Münchner Rathaus erklären die Landesvorsitzenden Theresa Schopper und Dieter Janecek:</i><br /> <br /> "Wer vor 20 Jahren erwartet hatte, dass in München durch rot-grün der Notstand ausbricht, wurde seitdem eines Besseren belehrt. Es ist nicht nur so, dass sich an der Stabilität des Bündnisses manche schwarz-gelbe Koalition eine Scheibe abschneiden könnte, vielmehr müssen auch die Gegner anerkennen: rot-grün tut München gut. Weltoffenheit, ökologische Weitsicht und ein gutes Gespür für den sozialen Zusammenhalt sind die Markenzeichen der erfolgreichen Koalition. Dass der größere Partner dabei vor allem in ökologischen Fragen manchmal etwas angeschoben werden musste, liegt in der Natur der Sache. Wenn dabei Visionen zu konkreter Politik werden, wie bei der geplanten Vollversorgung der Stadt mit Erneuerbarer Energie bis 2025, profitieren alle davon.
Die größte Bedrohung der erfolgreichen Stadtpolitik des rot-grünen Bündnisses kommt nicht aus München, sondern aus Berlin. Bereits das Wachstumsbeschleunigungsgesetz war nicht nur ein Wortungetüm, sondern verbreitet auch in den Kommunen Angst und Schrecken aufgrund der sinkenden Einnahmen. Mit den geplanten Steuersenkungen und der Reform der Kommunalfinanzen drohen weitere herbe Verluste. Weitere finanzielle Einschnitte könnte aber selbst eine gut regierte und finanziell vergleichsweise solide aufgestellte Stadt wie München nicht mehr verkraften. Das kann keinem Münchner Politiker gefallen, egal welcher Couleur. Wir Grüne werden jedenfalls in den nächsten Jahren mit der SPD weiter für eine gute Zukunft in München arbeiten. Und mit allen, die sich anschließen wollen, für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen."
