17.03.2011

Politische Panik in Reinform

Zur Diskussion um die Abschaltung des Atomkraftwerks Isar 1 erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek: 

"Markus Söder und die CSU agieren nach dem Motto "Rette sich, wer kann". Erst wirft Söder seine eigene, oft wiederholte Position, nach der Isar 1 sicher sei, über den Haufen. Er übernimmt einfach die Argumente der Grünen und anderer Kritiker, die er vorher noch abgekanzelt hat und tut mit freundlicher Unterstützung von Horst Seehofer so, als sei das Ende von Isar 1 gekommen. Dann merkt er, dass er gar keine Handhabe hat, um den Schrottmeiler abzuschalten, weil mit massiver Unterstützung die Laufzeit von Isar 1 verlängert wurde. Doch davon will Söder nichts mehr wissen. Er zeigt statt dessen mit dem Finger nach Berlin. Das ist keine verantwortliche Politik vom eigentlich verantwortlichen Politiker. Das ist politische Panik in Reinform. Am besten ist, er nimmt seinen Hut und macht Platz für einen Nachfolger, für den Verantwortung kein Fremdwort ist. Ein unabhängiger Fachmann wäre eine deutlich bessere Lösung."

Die Unterschriftenaktion "Zurück zur Vernunft. Laufzeitverlängerung stoppen, Isar 1 abschalten" der Bayerischen Grünen kann hier unterstützt werden.