02.05.2011

CSU fährt energiepolitischen Schlingerkurs

Zur Diskussion in der CSU über den Ausstieg aus der Atomenergie erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper

"Es scheint so, als sei bei der CSU das letzte Wort in Sachen Atomenergie noch nicht gesprochen. Der Widerstand gegen einen Ausstieg noch in diesem Jahrzehnt wächst. Es gibt starke Kräfte in der CSU, die Seehofers Kurs nicht mittragen. Damit wird die CSU zur unkalkulierbaren Größe. Erst schwenkt die Partei unter dem Eindruck von Fukushima um, jetzt wird dieser Kurs wieder in Frage gestellt, mit ungewissem Ausgang. Die Energiewende braucht aber verlässliche Rahmenbedingungen und keinen permanenten politischen Schlingerkurs. Wenn nicht klar ist, wohin die Reise geht, werden sich die Investoren zurückhalten beim Bau neuer Anlagen oder dem Ausbau des Netzes. Vorausschauende und verantwortungsvolle Politik geht anders."