CSU und SPD blenden die Wirklichkeit aus
Zur Kritik des CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher an den Forderungen der Grünen im Hinblick auf den demografischen Wandel in Bayern erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: "Der Vorwurf, wir würden den ländlichen...
Grüne machen demografischen Wandel zum Schwerpunkt
Die Bevölkerungsentwicklung stellt Bayern in den nächsten Jahrzehnten vor gewaltige Herausforderungen. Zwar wächst Bayern insgesamt und gegen den Trend der anderen Bundesländer noch leicht; aber einerseits verbergen sich hinter der Gesamtbetrachtung regional dramatische Entwicklungen. Andrerseits...
Respekt und Anerkennung für Hamburger Grüne
Zur heutigen Auflösung der Schwarz-Grünen Koalition in Hamburg erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: "Wir haben großen Respekt vor dem einstimmig befassten Beschluss von Parteivorstand und Bürgerschaftsfraktion, die Koalition mit der CDU zu...
120 000 Unterschriften für Europäische Bürgerinitiative
Das weltweite Kampagnen-Netzwerk „Avaaz hat sich vor zwei Tagen mit einer Petition an die EU-Regierungen, die Mitglieder des EU-Parlaments und den Präsidenten der EU-Kommission gewandt. Darin werden diese von dem über fünf Millionen Mitglieder starken Netzwerk aufgefordert, wirksame...
Grüne kämpfen weiter gegen Isental-Trasse
Zum heutigen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs über den Bau der A 94 erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek:„Der Bau der A 94 durch das Isental mag formaljuristisch korrekt sein, politisch ist er grundfalsch. Die Staatsregierung zerstört ohne Not die letzte naturbelassene Flusslandschaft...
3. Startbahn: Ablehnung weiterer Erörterungstermine
Die Ablehnung von weiteren Erörterungsterminen im laufenden Genehmigungsverfahren für die 3. Start- und Landebahn am Flughafen im Erdinger Moos ist nach Ansicht von Christian Magerl, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, "ein Schlag ins Gesicht der betroffenen...
Seehofer und Schäuble wollen Gewerbesteuer zu Lasten der Kommunen schwächen
Zur Diskussion um die Gewerbesteuer von Ministerpräsident Seehofer und der Forderung nach einer kommunalen Einkommensteuer von Finanzminister Schäuble in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung erklären Dr. Thomas Gambke MdB, Mitglied im Finanzausschuss und Dieter Janecek, Landesvorsitzender...
