Haderthauer erklärt ihre politische Insolvenz
Zu den Äußerungen der Bayerischen Sozialministerin Christine Haderthauer zum Mindestlohn und zu ihrer Kritik an den Gewerkschaften erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: "Frau Haderthauer verbreitet soviel soziale Kälte, dass man sich schon Ende April mitten in den Eisheiligen wähnt....
Atomausstieg muss bleiben
Zum Energiekonezept der CSU erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek:
"Auch wenn die CSU aus taktischen Gründen keine Jahreszahlen mehr nennt, will sie die Atomkraftwerke deutlich länger am Netz lassen. Das wäre ein gefährliches Spiel mit der Sicherheit der Bevölkerung und ein Rückschlag...
Qualm gegen Nichtraucherschutz - Tabaklobby gegen Bürger
Zur Ablehnung des Gesetzentwurfs des Volksbegehrens für echten Nichtraucherschutz im Bayerischen Landtag erklärt die Landesvorsitzende Theresa Schopper: „Jetzt entscheidet das Volk, ob es in Bayern echten Nichtraucherschutz gibt oder ob in den Gaststätten weiterhin rücksichtslos gequalmt werden...
Energiepolitik: Der CSU sind die Sicherungen durchgebrannt
Zu Berichten über das Energiekonzept der CSU (Süddeutsche Zeitung und Münchner Merkur von heute) erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek: "Die Pläne der CSU sind etwa so modern wie eine Dampfmaschine. Anscheinend sind da einige Sicherungen durchgebrannt. Wer Atomkraftwerke über das Jahr...
100 Tage ermäßigte Mehrwertsteuer für Hotels: Bilanz für das Märchenbuch
Zur Bilanz nach 100 Tagen reduzierter Mehrwertsteuersatz für das Hotelgewerbe erklärt der Landesvorsitzende Dieter Janecek: „Die Bilanz des Hotel- und Gaststättenverbandes würde gut in ein Märchenbuch passen. Statt Fakten werden unverbindliche Absichterklärungen aus einer Umfrage präsentiert....
