Leitantrag online: Besser ist mehr!

Im letzten halben Jahr haben sich die bayerischen Grünen auf allen Ebenen intensiv mit dem Thema "Wachstum" beschäftigt. Als vorläufige Zusammenfassung der Debatte und der Forderungen wird auf der kommenden Landesversammlung im Oktober in Würzburg ein Leitantrag zum Thema diskutiert werden. Der erste Entwurf des Antrags ist nun online und kann in Kürze auch im Internet diskutiert werden.

Der bisherige Entwurf ist noch kein fertiger Antrag. Er wird noch in den Kreis- und Ortsverbänden sowie in den Landesarbeitskreisen diskutiert werden, bevor er von Landesvorstand und Parteirat endgültig eingereicht wird. Um ihn so weit wie möglich zu diskutieren, wird er im Laufe der Woche auch in einem eigens dafür entwickeltem Online-Tool zur Diskussion gestellt.

Inhaltlich fassen die ersten beiden Absätze des Antrags die Stoßrichtung bereits gut zusammen:

"Wir Grüne setzen auf eine Politik, die sich an den Zielen ökologischer Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit, Teilhabe und Fairness zwischen den Generationen und Geschlechtern orientiert. Unser Ziel ist eine Politik des „Immer Besser“ statt des „Immer mehr“: wir wollen Lebensqualität für Alle. Das geht nur, wenn die Fixierung auf hohes Wirtschaftswachstum durchbrochen wird und die oben genannten Ziele in den Fokus der Politik rücken. Wir lehnen Wachstum nicht per se ab: wir treten für Wachstum bei Erneuerbaren Energien ein, um möglichst rasch eine Vollversorgung zu erreichen. Wir treten für Wachstum bei Kinderkrippen und Ganztagsschulen ein, um möglichst allen Kindern eine gerechte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Aber für uns ist klar: Wachstum ist kein Wert an sich. Es hat nur dort seine Berechtigung, wo es höherrangigen Zielen dient.

Wir wollen die einseitige und unrealistische Orientierung der Politik auf hohe Wachstumsraten überwinden. Nur durch eine Politik, die auf realistischen Annahmen beruht, die ökologisch verantwortlich handelt und die soziale Spaltung der Gesellschaft zurückdrängt, wird es gelingen, das Wirtschafts- und Finanzsystem zu stabilisieren, die Verschuldung der öffentlichen Hand zurück zu fahren und für sozialen Ausgleich zu sorgen."

Der komplette Entwurf kann hier heruntergeladen: Leitantrag - Besser ist mehr!

Der Entwurf wurde angefertigt von:
Martin Runge, Markus Ganserer, Beate Walter-Rosenheimer, Jutta Wilking,
Christoph Hau, Johannes Reetz, Alex Burger, Fabian Hamák, Dieter Janecek, Eva
Leipprand, Doris Wagner, Matthias Gauger und Thomas Gambke