20.07.2010

4. Sitzung des Parteirats in Fürth

 

Am Vorabend des Zukunftskongresses zum Thema Wachstum in Fürth traf sich der bayerische Parteirat um sich mit allerlei Themen zu beschäftigen. Neben einem Rückblick auf den bayerischen Volksentscheid zum Nichtraucherschutz wurde auch über den Volksentscheid zum Thema Bildung in Hamburg diskutiert. Weitere Themen waren erneut geschlechtergerechte Sprache und die gemeinsame Arbeitsstruktur des Gremiums.

Die Volksentscheide wurden durchaus gegensätzlich diskutiert. Während der bayerische Entscheid zum Nichtraucherschutz ein voller Erfolg war, wurden die Aussichten in Hamburg wesentlich kritischer gesehen (wie das Ergebnis dann auch zeigte). Die Hamburger Reform wird aber auch ohne den Entscheid um die Primarschule als großer Erfolg gesehen, auch wenn ein negatives Ergebnis diesen Erfolg relativieren wird. Grundsätzlich gilt es auch in Bayern, weiter an unseren Bildungskonzepten, und vor allem deren Kommunikation, zu arbeiten.

Der Themenkomplex „Geschlechtergerechte Sprache“ wurde mit einem einstimmig beschlossenen Antrag für die kommende Landesversammlung vorerst abgeschlossen. Der Antrag will geschlechtergerechte Sprache als Grundsatz in das bayerische Frauenstatut aufnehmen. Er kann hier nachgelesen werden.

Auch die Diskussion über die Arbeitsstruktur des Parteirats hat zu ersten Ergebnissen geführt. So wird es zwischen den zweimonatlichen Sitzungen eine zusätzliche Telefonkonferenz geben, um näher an aktuellen politischen Ereignissen zu sein. Um den Parteirat auch vor Ort besser zu vernetzen, wird es neben den Zuständigkeiten für Landesarbeitskreise in Zukunft regionale Zuständigkeiten geben. Wie diese im Detail aussehen, wird in der neuen Zusammensetzung im Herbst diskutiert.

Der nächste Parteirat findet noch vor dem Antragsschluss zur Landesversammlung statt und wird sich mit deren Antragslage beschäftigen.